Freie und HansestadtHamburg

Bezirksamt Altona

Beauftragte für Beschäftigung und sozialeStadtteilentwicklung

24.Oktober 2000

Protokoll

der 18.Sitzung des 9er– Gremiums zur bezirksübergreifenden Zusammenarbeit
“Quartiersentwicklung Schanzenviertel“

vom18.10.2000

Teilnehmer / innen

SPD Mitte– Herr Stölting

Altona- Herr Emmel

Eimsbüttel             Frau Reinhardt

Grüne / GAL Mitte - Frau Kaufner

Altona                   Herr Below

Eimsbüttel             Frau Harff, Frau Lipprandt

CDU Mitte                     Herr Kühlhorn

Altona

Eimsbüttel             Herr Thomsen

Verwaltung

Mitte                     Frau Koch

Altona                   Frau Schmoock

Eimsbüttel

STEB                    Frau Kluczny, Herr Bathe

STEG HerrBrinkmann, Frau Dettmer

Gäste HerrDworsky – Freiraum e.V.; Frau Thomas, Herr Arndt, Frau Schmitt

Protokoll

gez.

Stölting                                                                                   J.Schmoock

Bürgersprechstunde Frau Thomas von der Interessengruppe Anwohner und Gewerbetreibende Schanzenstraße 99 – 120 verteilt eine Tischvorlage der IG, in der auf eine Unterschriftensammlung gegen die Verlagerung des Fixsternes an die Lagerstraße 36 hingewiesen wird, die Einbeziehung der IG in die Standortwahl und die Erweiterung des Arbeitsauftrages der AG Drogen hinsichtlich der Dealerproblematik gefordert wird. Herr Stölting erläutert, dass derzeit nur eine Überprüfung der räumlichen Eignung und eine Ermittlung der entsprechenden Kosten vorgenommen wird. Es hat bislang keine Festschreibung des Standortes gegeben. Sollten die Prüfungen positiv ausfallen, erfolgt eine Anwohnerbeteiligung. Herr Stölting erkundigt sich bei Frau Thomas nach den Zielen der IG in der Frage einer möglichen Verlagerung des Fixsterns. Frau Thomas erklärt, dass aus Sicht der IG ein Alternativstandort nicht im Schanzenviertel gesucht werden sollte.
TOP 0 - Protokoll	Die BAGS bittet darum, folgenden Satz auf der Seite 5, nach dem 1. Absatz einzufügen: “ Frau Baumeister stellt die Position der BAGS dar, dass die Kosten, die im Zusammenhang mit der möglichen Verlagerung des Fixsternes entstehen, in keinem Fall von der BAGS allein übernommen werden können.”
TOP 1 - Untersuchungsauftrag Haushalte mit Kindern hier: Beratung des Untersuchungsziels in Verbindung mit der Struktur des Fragebogens Die Unterlagen wurden mit der Einladung zur Sitzung versandt. Herr Brinkmann erläutert das Ziel der Untersuchung. Mit der Untersuchung soll die Lebenssituation von Haushalten mit Kindern im Quartier dargestellt werden. Ziel ist es, den Lebensraum Schanzenviertel für Haushalte mit Kindern zu bewerten und Empfehlungen zu erarbeiten. Die Untersuchung wird qualitativ angelegt, mit einem Rückgriff auf das quantitativ vorhandene Datenmaterial.	Der vorliegende Vorschlag der STEG wird einstimmig beschlossen.
TOP 2 - Informationen zur Drogenpolitik im Schanzenviertel hier: Diskussion und Empfehlungen zum Maßnahmekatalog – Säule 1 und Säule 4 Zwischenbericht der BAGS zur Standortprüfung Herr Stölting gibt bekannt, dass die BAGS ihre Teilnahme an der Sitzung kurzfristig abgesagt hat. Grund hierfür ist, “dass die Prüfung noch nicht soweit vorgeschritten ist, dass im 9er – Gremium verbindliches berichtet werden kann.“ Zudem ist Frau Baumeister im Urlaub. Herr Stölting schlägt zwei Ergänzungen zu dem Beschluß “Standortprüfung“ des 9er – Gremiums vom 20.09.2000 vor: In der Januarsitzung des Gremiums – am 17.01.2001 – sollen die Ergebnisse der Standortprüfung durch die BAGS vorgestellt werden. Die Polizei wird gebeten, ihr Einsatzkonzept in dieser Sitzung vorzustellen. Herr Brinkmann weist darauf hin, dass die Ergebnisse der Arbeitsgruppe Drogen am 30.10. um 19.00 Uhr im Jesuscenter dem Quartier vorgestellt werden. Herr Kühlhorn erkundigt sich, ob diese Veranstaltung nicht erst durchgeführt werden sollte, wenn die Ergebnisse der BAGS und der Polizei vorliegen. Herr Brinkmann führt aus, dass unter dem Aspekt der Bewohnerinformation auch der Zwischenbericht in einer Veranstaltung vorgestellt wurde. Zudem ist es notwendig die Ergebnisse direkt im Quartier darzustellen, um möglichen Fehlinformationen zu begegnen und die direkte Auseinandersetzung mit unterschiedlichen Standpunkten in der weiteren Arbeit zu berücksichtigen. Frau Kaufner unterstützt die Argumentation von Herrn Brinkmann und spricht sich dafür aus, die Veranstaltung wie geplant durchzuführen. Herr Brinkmann erläutert, dass die AG Drogen gerne mit dem Votum des 9er – Gremiums die im präventiven Bereich vorgeschlagenen Handlungskonzepte der Säulen 1 und 4 ( Seiten 6 und 12 im Abschlußbericht ) weiter bearbeiten würde. Nach kurzer Diskussion beschließt das 9er – Gremium einstimmig:	Folgende Ergänzungen zum Beschluß “Standortprüfung“ des 9er – Gremiums vom 20.09.2000 wurden einstimmig beschlossen: In der Januarsitzung des Gremiums – am 17.01.2001 – sollen die Ergebnisse der Standortprüfung durch die BAGS vorgestellt werden. Die Polizei gebeten, ihr Konzept in dieser Sitzung vorzustellen. Die Ergebnisse der Arbeitsgruppe Drogen werden am 30.10. um 19.00 Uhr im Jesuscenter durch das Quartiersmanagement öffentlich vorgestellt Die AG – Drogen soll die im Abschlußbericht vorgeschlagenen Handlungskonzepte der Säulen 1 und 4 im präventiven Bereich weiter bearbeiten.
TOP 3 - Messeerweiterung – Zusammenfassung des Zwischenstandes durch die STEB Herr Stölting führt aus, dass die Gutachten auf der öffentlichen Veranstaltung in der Schule Laeiszstraße am letzten Donnerstag und auf dem Workshop am Samstag vorgestellt wurden. Auf beiden Veranstaltungen waren auch Mitglieder des 9er – Gremiums vertreten. Eine Zusammenfassung des Zwischenstandes durch die STEB entfällt daher. Beraten werden sollte, zu welchen Aspekten und in welcher Form das 9er – Gremium zu den vorliegenden Gutachten Stellung bezieht. Herr Kühlhorn spricht sich dafür aus, das die Vorschläge der Gutachter zum nördlichen Bereich Lagerstraße im 9er - Gremium erörtert werden sollten. Er fragt, ob die STEG eine Vorlage über die dort bislang vorgesehenen, möglicherweise konfliktbehafteten, Nutzungen erstellen kann. Frau Schmoock erläutert die Diskussion innerhalb des 6er – Gremiums. Aus bezirksübergreifender Sicht sollte neben verkehrlichen Aspekten, diese Bereich der Planungen genauer betrachtet werden. Das 6er – Gremium bietet an in Zusammenarbeit mit dem Quartiersmanagement eine Vorlage zu erarbeiten und diese in der Novembersitzung vorzustellen. Herr Kühlhorn erkundigt sich bei den Vertretern der STEB, wann die Gutachten den Mitgliedern der 9er – Gremiums zugesandt werden. Herr Bathe erläutert, dass derzeit in der STEB der Abgleich der einzelnen Gutachten aufeinander erfolgt. Die Versendung soll Anfang November vorgenommen werden. Dem 9er – Gremium sagt er zu, das pro Fraktion 1 Satz Gutachten versandt wird. Die im Workshop verwendeten Folien sollten Bestandtteil des Workshop - Protokolls sein.	Der Vorschlag wird angenommen. In der Novembersitzung werden die bezirksübergreifenden Aspekte der geplanten Messeerweiterung erörtert.
TOP 4 - Sachstandsbericht des Quartiersmanagers Herr Brinkmann erläutert den Sachstandsbericht. Die neue Ausgabe der Schanzenzeitung erscheint Anfang November, im Schwerpunkt stehen die Messeerweiterung und die Ergebnisse der AG – Drogen. Die Arbeit des Schanzenkiekers wurde auf die Schanzenstraße ausgedehnt.
TOP 5 – Verschiedenes Herr Emmel bittet um Informationen zu den Vorhaben auf der ehemaligen “Brammerfläche“. Frau Schmoock sichert zu, in der nächsten Sitzung zu berichten. Herr Brinkmann gibt bekannt, dass die Pläne zur Umgestaltung des Schulterblattes derzeit in der letzte Runde der Bürgerbeteiligung gehen. Anschließend erfolgt die Befassung im Verkehrsausschuß und der Bezirksversammlung Mitte. Es wurden zwei Varianten erarbeitet. Herr Brinkmann bietet an, die beschlossene Variante im Januar im 9er – Gremium vorzustellen.	Dem Vorschlag wird zugestimmt